Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
GROSSHANDEL WILJAN BV
De Hemmen 56
9206 AG Drachten
Handelsregisternummer: 85978477
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: NL863815285B01
1. Allgemein
1.1 Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Produktlieferungen und Dienstleistungen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Groothandel Wiljan BV, im Folgenden „Groothandel Wiljan“ genannt.
1.2 Etwaige Einkaufs- und/oder andere allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, wobei unter Käufer der Vertragspartner von Groothandel Wiljan verstanden wird, finden keine Anwendung. Von den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann nur ausdrücklich und schriftlich durch Groothandel Wiljan oder mit schriftlicher Zustimmung von Groothandel Wiljan abgewichen werden. Abweichende Vereinbarungen gelten nur für den Vertrag, in dem diese abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Im Übrigen bleiben die nachfolgenden Bedingungen uneingeschränkt gültig.
1.3 Alle Angebote von Groothandel Wiljan sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle Vereinbarungen zwischen Groothandel Wiljan und dem Käufer sind erst dann verbindlich und kommen erst dann zustande, wenn sie von Groothandel Wiljan angenommen werden.
1.4 Änderungen einer einmal zustande gekommenen Vereinbarung erfolgen erst dann und insoweit, als Großhandel Wiljan diese schriftlich bestätigt hat.
2. Preise
2.1 Preisangebote von Großhandel Wiljan sowie die mit Großhandel Wiljan vereinbarten Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer und basieren auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Kostenfaktoren. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen alle Preisangebote unter Vorbehalt von Preisänderungen.
2.2 Sollten sich Preiserhöhungen bei einem oder mehreren Kostenfaktoren ergeben, beispielsweise aufgrund von Erhöhungen von Abgaben und/oder Steuern, Fabrikpreisen, Währungsschwankungen etc., so ist Groothandel Wiljan berechtigt, die Preisdifferenz dem Käufer in Rechnung zu stellen und den Auftragspreis entsprechend zu erhöhen.
3. Lieferung
3.1 Angegebene Lieferzeiten sind nur annähernd und gelten niemals als verbindliche Frist, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Eine Lieferzeit beginnt erst mit dem Zeitpunkt, an dem die letzte in der Auftragsbestätigung festgelegte Bedingung erfüllt ist.
3.2 Überschreitungen von Fristen, gleich aus welchem Grund, berechtigen den Käufer nicht zu Schadensersatz oder zur Auflösung des Vertrages und/oder zur Nichterfüllung einer ihm aufgrund des vorliegenden oder eines anderen zwischen den Parteien bestehenden Vertrages obliegenden Verpflichtung.
3.3 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Lieferung stets ab Werk. Sobald die verkauften Waren das Lager von Groothandel Wiljan verlassen haben, geschieht dies auf Rechnung und Gefahr des Käufers, ungeachtet dessen, wer den Transport durchführt, welches Transportmittel und welche Route gewählt wird.
3.4 Sollte der Käufer aus welchem Grund auch immer die Ware nicht annehmen, obwohl diese versandbereit ist, ist Großhandel Wiljan berechtigt, nach eigenem Ermessen den Vertrag unverzüglich
ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, die Ware auf Rechnung und Gefahr des Käufers zu liefern, die Ware ganz oder teilweise auf Rechnung und Gefahr des Käufers zu lagern oder lagern zu lassen und die dadurch entstandenen Mehrkosten dem Käufer in Rechnung zu stellen oder Schadensersatz zu fordern. Für den Fall, dass die Ware ganz oder teilweise auf Rechnung und Gefahr des Käufers gelagert wurde, ist Groothandel Wiljan nach Ablauf von drei Wochen Lagerzeit dennoch berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu fordern.
4. Werbung
4.1 Unter Reklamationen sind alle Beanstandungen und Beschwerden des Käufers bezüglich der Menge, der Qualität, der Beschädigung und/oder der Verpackung der gekauften Waren zu verstehen.
4.2 Reklamationen werden von Groothandel Wiljan nur dann akzeptiert und bearbeitet, wenn sie innerhalb von acht Tagen nach Lieferung oder Bereitstellung der Ware an den Käufer schriftlich bei Groothandel Wiljan eingereicht werden.
4.3 Stellt Großhandel Wiljan fest, dass eine gemäß Ziffer 4.2 gemeldete Reklamation berechtigt ist, so hat Großhandel Wiljan die Wahl, entweder die mangelhaft gelieferten Waren auf eigene Kosten zu ersetzen oder den Käufer mit einem Betrag zu belasten, der dem vom Käufer für dieses Material geschuldeten Preis entspricht. In beiden Fällen hat der Käufer das als mangelhaft befundene Material jedoch nach vorheriger Zustimmung von Großhandel Wiljan an Großhandel Wiljan zurückzusenden. Großhandel Wiljan ist in keiner Weise zu einer weitergehenden Schadensersatzleistung verpflichtet, als in diesem Artikel bestimmt.
4.4 Der Käufer hat die von Groothandel Wiljan gelieferten Waren unverzüglich nach Lieferung auf Menge, Art und Beschaffenheit zu prüfen. Reklamationen wegen Mängeln, die durch einfache Stichproben hätten entdeckt werden können, müssen innerhalb von drei Tagen nach deren Entdeckung schriftlich bei Groothandel Wiljan eingereicht werden.
4.5 Die Überschreitung der in den Artikeln 4.2 und 4.4 genannten Fristen führt zum Erlöschen des Reklamationsrechts.
4.6 Reklamationen berechtigen den Käufer niemals dazu, die Zahlung des Kaufpreises oder der Nebenkosten ganz oder teilweise auszusetzen, wobei jeglicher Anspruch auf Rabatt und/oder Ausgleich ausdrücklich ausgeschlossen ist. Sollte der Käufer aufgrund einer berechtigten Reklamation einen Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises haben, so kann dieser Anspruch gegenüber Groothandel Wiljan niemals mit einer Forderung von Groothandel Wiljan aus Transaktionen verrechnet werden, auf die sich die betreffende Reklamation nicht bezieht.
5. Höhere Gewalt
5.1 Unter höherer Gewalt versteht man jede nicht zurechenbare Leistungsstörung, darunter jedes Ereignis, aufgrund dessen die Erfüllung des Vertrages durch Groothandel Wiljan im Vergleich zu ihren Erwartungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses so schwierig oder kostspielig geworden ist, dass eine solche Erfüllung nach ihrem Ermessen und nach billigem Ermessen nicht mehr verlangt werden kann.
5.2 Höhere Gewalt seitens des Großhandels Wiljan liegt jedenfalls vor, ist aber nicht darauf beschränkt, wenn der Großhandel Wiljan nach Abschluss des Vertrages an der Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag oder an der Vorbereitung derselben gehindert wird im Falle von Krieg, Kriegsgefahr, Brand, Wasserschaden, Überschwemmung, Frost, Streik, Betriebsbesetzung, Behinderung von Verkehrswegen, Defekten an Transportmitteln, Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, Defekten an Maschinen, Störungen in der Energieversorgung, Schwierigkeiten oder Stillstand in der Produktion des Großhandels Wiljan oder eines Unternehmens, von dem der Großhandel Wiljan Rohstoffe und Hilfsmittel bezieht, tierärztlichen Infektionen und/oder
durch Epidemien und darüber hinaus durch alle anderen Ursachen, die außerhalb des Verschuldens oder der Risiken von Groothandel Wiljan liegen. Groothandel Wiljan wird den Eintritt eines Falls höherer Gewalt dem Käufer schriftlich mitteilen.
5.3 Großhandel Wiljan ist berechtigt, im Falle höherer Gewalt den Vertrag zu kündigen. Großhandel Wiljan ist berechtigt, anstelle der Kündigung des Vertrages nach eigenem Ermessen die Erfüllung des Vertrages auszusetzen, bis die höhere Gewalt verursachenden Umstände beendet sind.
5.4 Für Schäden, die durch Auflösung oder Aussetzung aufgrund höherer Gewalt entstehen, einschließlich entgangenen Gewinns, haftet Groothandel Wiljan nicht.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Alle von Groothandel Wiljan gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der geschuldeten Beträge für die gemäß dem jeweiligen Vertrag gelieferten oder noch zu liefernden Waren und/oder der gemäß dem jeweiligen Vertrag für den Käufer erbrachten oder noch zu erbringenden Leistungen und/oder aufgrund von Forderungen wegen Nichterfüllung des Vertrages durch den Käufer im Eigentum von Groothandel Wiljan.
6.2 Solange der Käufer das Eigentum an den von ihm erworbenen Waren nicht erlangt hat, ist es ihm untersagt, die betreffenden Waren anders als im Rahmen der normalen Ausübung seines Geschäfts in irgendeiner Weise zu veräußern, zu verpfänden oder anderweitig zu belasten. Für den Fall, dass der Käufer im Rahmen seiner normalen Geschäftstätigkeit die betreffenden Waren verkauft und/oder liefert, ist Großhandel Wiljan berechtigt, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Großhandel Wiljan, gleich aus welchem Grund, nicht vollständig nachgekommen ist, zu verlangen, dass die aus diesen Verkäufen dem Käufer gegenüber seinen Abnehmern zustehenden Forderungen an Großhandel Wiljan abgetreten werden.
6.3 Erfüllt der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nicht, ist Großhandel Wiljan berechtigt, die von ihr gelieferten Waren als ihr Eigentum zurückzufordern, sowohl beim Käufer als auch bei Dritten nach Weiterlieferung, unbeschadet ihres Rechts auf Schadensersatz.
6.4 Verarbeitet und/oder bearbeitet der Käufer die gelieferten, aber noch nicht bezahlten Waren selbst oder lässt er diese durch Dritte verarbeiten und/oder bearbeiten, so bleibt Groothandel Wiljan auch Eigentümer der verarbeiteten und/oder bearbeiteten Waren, selbst wenn durch die Verarbeitung und/oder Bearbeitung ein anderes Produkt entsteht.
7. Zahlung
7.1 Der Käufer ist zur Zahlung des Kaufpreises zu dem vereinbarten Zeitpunkt verpflichtet.
7.2 Großhandel Wiljan ist jederzeit berechtigt, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen auszusetzen, bis der Käufer auf Verlangen und zur Zufriedenheit von Großhandel Wiljan Sicherheit für die Erfüllung aller seiner Verpflichtungen aus dem betreffenden Vertrag geleistet hat. Leistet der Käufer die verlangten Sicherheiten nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig, so liegt ein schuldhaftes Versäumnis seinerseits bei der Erfüllung des mit Großhandel Wiljan geschlossenen Vertrages vor.
7.3 Der Käufer ist nicht berechtigt, seine Zahlung aus irgendeinem Grund auszusetzen. Eine Aufrechnung oder Verrechnung ist ebenfalls nicht zulässig.
7.4 Erfüllt der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig, so befindet er sich ohne vorherige Mahnung im Verzug. In diesem Fall ist Großhandel Wiljan berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Verzugs Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes zuzüglich 2 % auf den
Rechnungsbetrag oder den unbezahlten Teil davon. Weiterhin ist Groothandel Wiljan berechtigt, im Falle nicht fristgerechter Zahlung alle angemessenen Kosten von Maßnahmen, sowohl gerichtlicher als auch außergerichtlicher Art, die Groothandel Wiljan (nach eigenem Ermessen) gegen den Käufer ergreift, dem Käufer in Rechnung zu stellen, dies mit einem Maximum von 15 % der vom Käufer geschuldeten Hauptsumme, jedoch mit einem Minimum von € 250,– zuzüglich Mehrwertsteuer.
8. Fälligkeit und Auflösung
8.1 Unbeschadet anderslautender Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die Forderungen von Groothandel Wiljan gegen den Käufer sofort fällig, sobald der Käufer für zahlungsunfähig erklärt wird, einen Antrag auf vorläufige Zahlungsunfähigkeit stellt, Sicherungsmaßnahmen gegen ihn angeordnet werden und/oder der Käufer anderweitig die freie Verwaltung und Verfügung über sein Vermögen ganz oder teilweise verliert. Groothandel Wiljan ist in solchen Fällen außerdem berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Der Käufer haftet nach der Kündigung für den von Groothandel Wiljan erlittenen Schaden, einschließlich des Schadens aufgrund von entgangenem Gewinn und Transportkosten.
8.2 Jede Kündigung, gleich aus welchem Grund, hat stets die sofortige Fälligkeit aller an Groothandel Wiljan geschuldeten Beträge zur Folge.
9. Haftung
9.1 Außer bei grober Fahrlässigkeit haftet Großhandel Wiljan niemals für Schäden, die direkt oder indirekt Personen, Sachen oder Unternehmen des Käufers und/oder Dritter entstehen.
9.2 Im Falle einer Haftung von Groothandel Wiljan beschränkt sich diese Haftung auf den Betrag, der im jeweiligen Fall von der Versicherung von Groothandel Wiljan gedeckt wird. Sollte diese Versicherung aus irgendeinem Grund keine Leistung erbringen oder der Schaden im jeweiligen Fall nicht von dieser Versicherung gedeckt sein, beschränkt sich die Haftung auf den Betrag, der dem Rechnungswert der von Groothandel Wiljan gelieferten Waren und/oder Dienstleistungen entspricht, mit denen die Haftung in Zusammenhang steht.
9.3 Schäden in Form von entgangenem Gewinn oder anderen Folgeschäden werden in keinem Fall erstattet.
10. Anwendbares Recht und zuständiges Gericht
10.1 Auf Angebote und Verträge zwischen Groothandel Wiljan und dem Käufer, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise Anwendung finden, findet niederländisches Recht Anwendung. Das Wiener Kaufrecht findet keine Anwendung.
10.2 Alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag werden ausschließlich vor dem zuständigen Gericht am Sitz von Groothandel Wiljan verhandelt.
11. Mindestbestellmenge, Versandkosten & Zahlungsweise
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